Maßnahme 04c Grenzgewässerverträge


Für verschiedene Grenzgewässer in unserem Verwaltungsgebiet wurden in der Vergangenheit Grenzabkommen im Rahmen des Grenzvertrags zwischen den Niederlanden und Deutschland (1960) geschlossen, diese werden im Rahmen dieser Maßnahme gesammelt und analysiert.

Diese Maßnahme beruht auf der Frage, ob diese Abkommen noch aktuell sind oder ganz oder teilweise veraltet sind, da die meisten von ihnen aus den 70er und 80er Jahren stammen. Neben der Tatsache, dass sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit heute auf einem völlig anderen Niveau befindet als damals, haben sich auch unsere Sicht auf die integrale Wasserwirtschaft und die Herausforderungen, vor denen wir als Wasserbehörden stehen, erheblich verändert.

Dieses Teilprojekt kann in 4 Teile unterteilt werden:

  1. Bestandsaufnahme bestehender Grenzgewässervereinbarungen - Welche Grenzabkommen gibt es im Arbeitsgebiet? Was ist in den Vereinbarungen festgelegt?
  2. Bestandsaufnahme derzeitiger Kenntnisse und Anwendungen - Sind beteiligte/erwähnte Organisationen vertraut mit den Inhalten der Vereinbarungen? Welche Konsequenzen ergeben sich in der täglichen Arbeit daraus?
  3. Bestandsaufnahme künftiger (grenzüberschreitender) Wasseraufgaben - Welche Aufgaben stehen (grenzüberschreitend) zukünftig an und in wie fern können die Grenzgewässervereinbarungen behindern?
  4. Bestandsaufnahme Rückhalt für Entwicklung neuer oder alternativer Absprachen - Unter welchen Bedingungen könnten sich beteiligte Organisationen eine Anpassung der Absprachen vorstellen? Wie sind die juristischen Rahmenbedingungen für eine solche Anpassung?

Stand der Dinge

Im Frühjahr 2019 wurde eine Ausschreibung für die Beantwortung der oben genannten Fragen veröffentlicht. Vergeben wurde der Auftrag an die Universität Delft. Die Projektgruppe besteht aus deutschen und niederländischen Experten. Der Abschlussbericht wurde im Februar 2021 fertig gestellt. Nach aktueller Planung werden die Ergebnisse der Untersuchung im Juli 2021 bei einem Workshop präsentiert.